Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union Westmecklenburg

Besser hätte des Timing kaum sein können. Wenige Stunden vor Beginn der 1. Libertären Medienmesse ist wurde beim Syndikat-A Medienvertrieb in Moers der druckfrische SyndiKal 2011 angeliefert. Die Messe-BesucherInnen werden somit die ersten sein, die den kleinen kollektiven schwarz-roten Organisator zu Gesicht bekommen, der mittlerweile im 5. Jahr erscheint und sich steigender Beliebtheit erfreut. Der SyndiKal 2010 war bereits nach wenigen Wochen ausverkauft.

Am 24. August haben die Arbeiter und Arbeiterinnen des Freiburger Leuchtenherstellers Spectral kurzzeitig ihr Firmengelände besetzt. Dabei handelte es sich um einen klassischen Abwehrkampf. Nachdem die Löhne des insolventen Unternehmens für den Juli nach wie vor ausstehen und die Kommunikationspolitik der Insolvenzkanzlei Harald E. Manias darauf ausgerichtet zu sein scheint, mögliche berechtigte Proteste der Belegschaft bis zur Übernahme durch denn schwäbischen Konkurrenten Ridi ab 1. September zu verschleppen, wählten die ArbeiterInnen die direkte Konfrontation durch Betriebsbesetzung.

Vom 3. bis zum 5. September 2010 wird erstmals eine libertäre Medienmesse für den deutschen Sprachraum stattfinden. Fast 40 Projekte aus der BRD, Österreich und der Schweiz, aber auch aus Spanien und Großbritannien, haben sich mittlerweile für das Ereignis angemeldet, das in Oberhausen im westlichen Ruhrgebiet stattfinden wird. Zum Konzept der Libertären Medienmesse (Limesse) gehört es, dass neben libertären Buchverlagen und Zeitschriften auch neuere Formen von Medien präsent sein werden. Dazu gehören z.B. Webprojekte wie »Chefduzen«, Blogs, Freie Radios und andere Medienformen. Ergänzend zu den Messeständen wird es ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm und ein Konzert mit »Anarchist Academy« sowie anschließender Party geben. Reichlich Gründe also, warum ihr die 1. Libertäre Medienmesse nicht verpassen solltet!

Ein Interview mit einem Mitglied der FAU Dortmund zum erfolgreichen Kampf polnischer Bauarbeiter in der Westfalen-Metropole wurde am 23. August 2010 in der Sendung "Focus Europa" bei Radio Dreyeckland in Freiburg ausgestrahlt. Das Interview kann hier als MP3-Datei heruntergeladen werden.

Im Juni gab die Bundesagentur für Arbeit bekannt, dass mittlerweile mehr als ein Drittel der gemeldeten offenen Stellen Jobs bei Zeitarbeitsfirmen sind. Die Krise hat also mittelfristig nicht etwa dazu geführt, dass die Leiharbeit abnimmt. Im Gegenteil, viele Firmen haben gesehen, wie einfach es für sie ist, LeiharbeiterInnen wieder los zu werden, wenn die Lager voller und die Auftragsbücher leerer werden. Das hat offensichtlich Appetit auf mehr gemacht. Vor genau dieser Entwicklung warnte schon im Spätsommer 2009 die Kampagne „Leiharbeit abschaffen“. Zum Hintergrund, zur aktuellen Lage und zu den Möglichkeiten, sich zu beteiligen, führten wir dieses Interview.

Bald wird in Berlin wieder unter dem Motto "Freiheit statt Angst" gegen "ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat" demonstriert. Mittlerweile gibt es auch eine größere Sensibilität unter den Lohnabhängigen; u.a. bestärkt durch die unzähligen Skandale bei Telekom, Lidl, Schlecker, Siemens und der Deutschen Bahn. Allerdings ist eine offene oder verdeckte Leistungs- und Verhaltenskontrolle in vielen Betrieben weiterhin an der Tagesordnung. Wir rufen deshalb alle Menschen dazu auf, sich am 11.09. zahlreich und kämpferisch an der Demonstration "Freiheit statt Angst" zu beteiligen.

... oder auch: Urlaub in Büronien. Das stellt sich Frau Ursula Frerichs vom Unternehmerverband Mittelständische Wirtschaft zum Wohle derselben so vor. Sie ist nämlich der Meinung, sechs Wochen Urlaub seien zu viel. Konkret fordert sie eine Urlaubsverkürzung auf vier Wochen.

(Update: 19.8.) In dem Kieler Gastronomiebetrieb „Das Wirtshaus“ des Unternehmers Stefan zu Putlitz, der zugleich Inhaber des „Louf“ ist, kämpft seit dem 17. August eine Küchenangestellte für einen ihr zustehenden – aber vorenthaltenen – schriftlichen Arbeitsvertrag. Sie ist Mitglied der Basisgewerkschaft Freie ArbeiterInnen Union (FAU) Kiel, deren Beistand sie in diesem Konflikt erhält.

Das die Arbeitsbedingungen von Reinigungskräften zu den schlechtesten gehören, ist kein Geheimnis. Die Firma Klüh, die u.a. auf dem Düsseldorfer Flughafen die Flugzeuge von Air Berlin und Pegasus Airlines putzen lässt, macht da keine Ausnahme. Dabei sind die Bedingungen in der Reinigung der Flugzeuge besonders anstrengend: Zwischen zwei Flügen ist die Zeit, die Flugzeuge zu reinigen, extrem begrenzt. Die Klüh Service Management GmbH hat weltweit 40.000 MitarbeiterInnen. Die 160 MitarbeiterInnen am Standort Düsseldorf haben sich für die Branche vergleichsweise gute Arbeitsbedingungen erkämpft: „Bei uns gibt es nicht – wie sonst in der Branche üblich – Arbeitszeitkonten und keine geteilten Schichten. Wir haben erkannt, dass wir gemeinsam etwas bewegen können [...]“ heißt es in einem Flugblatt des Betriebsrats. Damit soll es nun ein Ende haben.

[polska wersja artykułu kliknij tutaj] Mitte Juni 2010 wandten sich drei polnische Bauarbeiter an die FAU Dortmund. Sie arbeiteten seit Mitte März für einen Dortmunder Betrieb, allerdings formal als Selbständige. Der Chef hatte ihnen den ohnehin mageren Lohn (6,20 netto) für den Monat Mai nicht ausgezahlt. Die Arbeiter, die kein Deutsch sprechen, legten ab dem 23. Juni die Arbeit nieder. Sie übergaben dem Chef zwei deutliche Schreiben, eines von der FAU Dortmund, in dem u.a. die Information der Öffentlichkeit angekündigt wurde und eines von einem auch polnischsprachigen Rechtsanwalt. In beiden Schreiben wurde dem Chef eine Zahlungsfrist bis zum 30. Juni gesetzt. Der Chef gab daraufhin seine Droh- und Hinhaltetaktik auf und zahlte. W połowie czerwca 2010 roku polscy pracownicy budowlani zwrócili się do FAU Dortmund. Pracowali oni od połowy marca dla dortmundzkiego zakładu, jednakże formalnie na własny rachunek. Szef nie wypłacił im już i tak niskiego wynagrodzenia (6,20- Euro/h netto) za miesiąc maj. Pracownicy, którzy nie mówią po niemiecku, 23 lipca wstrzymali pracę. Przekazali szefowi dwa wyraźne pisma, jedno od FAU Dortmund, w krórym zapowiedziane zostało poinformowanie opinii publicznej i drugie od polskojęzycznego adwokata. W obydwu pismach szefowi postawiony został termin wypłacenia należnego wynagrodzenia do 30 czerwca. Po tym szef zrezygnował ze swojej taktyki gróźb i przeciągania i zapłacił. [...]

Gesetzliche Mindestlöhne geben seit Jahren im berliner Politzirkus einen beliebten Anlass für Hau-den-Lukas-Einlagen ab. Das christliche Abendland und seine freiheitlich-demokratische Wirtschaftsordnung sind demnach schon bei 7,50€/h in höchster Gefahr. In acht Branchen gibt es derzeit Mindestlöhnchen per Arbeitnehmerentsendegesetz - doch das Verzeichnis der allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge weist über 450 Einträge in 18 Branchen aus. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann nach § 5 Tarifvertragsgesetz einen Tarifvertrag unter bestimmten Voraussetzungen für allgemeinverbindlich erklären oder dieses Recht auf die oberste Arbeitsbehörde eines Landes übertragen. Wird ein Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt, müssen sich auch die nicht einem Arbeitgeberverband angehörigen Betriebe daran halten.

Vor einigen Jahrzehnten schrieb ein lateinamerikanischer Dichter, dass es eine Aspirin von der Größe des Mondes brauchen würde, um alle durch den Kapitalismus verusachten Schmerzen zu lindern. Liest man den jüngsten Gesundheitsreport der Techniker Krankenkasse (TK), könnte man guten Gewissens behaupten, dass die Arbeitshetze nur mit einem Antidepressivum von der Größe der Sonne noch auszuhalten ist. Das Volumen der verordneten Glücklichmacher hat sich laut TK in den letzten zehn Jahren glattweg verdoppelt. Und dafür macht der Vorsitzende der Krankenkasse die Veränderungen in der Arbeitswelt mit verantwortlich.

The rage over the wage In der ersten Augustwoche kam es vielerorts in Bangladesh zu militanten Protesten gegen die neue Mindestlohnstruktur im Textilsektor, die zwischen Gewerkschaftsvertretern, Fabrikbesitzern und Regierung ausgehandelt wurde. Der Mindestlohn in dieser Branche wurde zuletzt nach dem Massenaufstand im Jahre 2006 erhöht. Doch die Anhebung auf 1.662 Taka (etwa 18 €) war damals schon unzureichend - und seitdem sind die Preise für Grundnahrungsmittel um 70% gestiegen. Während ArbeiterInnen 5.000 Taka forderten, einigten sich Regierung und die Arbeitgebervereinigung BGMEA mit den angeblichen Repräsentanten der ArbeiterInnen, die aber faktisch wenig Einfluss auf diese haben, auf 3.000 Taka.

Wir konnten hier immer wieder über das enorme internationale Echo auf die Angriffe gegen die FAU Berlin durch die Betreiber des Kino Babylon Mitte und den politisch-nepotistischen Komplex in Berlin berichten. Zu den Gewerkschaften, die uns unterstützt haben, gehört auch die «Freeters Union» in Fukuoka und Tokio. Und die Freeters haben am 11. Juni gezeigt, dass sie nicht nur mit uns kämpfen, sondern auch mit uns feiern können.

Vom 8. - 10. September veranstalten die Antiautoritäre Bewegung Thessaloniki (AK-Thessaloniki) und andere anarchistische und antiautoritären Gruppen das Antiautoritäre Festival der direkten Demokratie. Den Abschluss des Festivals bildet ein gemeinsamer Block des Umsturzes und der direkten Demokratie auf der Großdemonstration "Krise, Produktion, Direkte Demokratie" am 11. September anlässlich der Eröffnungsrede von Ministerpräsident Papandreou zur wirtschaftlichen Lage auf der "Internationalen Messe Thessaloniki".

Geht es nach der Empfehlung einer Expertengruppe im Arbeitsministerium könnte der Wohnungsanspruch für alleinstehende Hartz-IV-EmpfängerInnen demnächst auf 25 Quadratmeter begrenzt werden. Zehntausende müssten sich dann nach einem neuen Wohnklo umsehen. Solche und andere Sparvorschläge werden derzeit zu hunderten in den verschiedenen Ministerien ausgearbeitet und geprüft, um ab dem Herbst zu den geplanten Streichorgien bei Bund, Ländern und Gemeinden beizutragen.

Seit Februar blockiert nun die Sveriges Arbetares Centralorganisation (SAC) den Berns Salonger, einen großen Hotel-, Gastronomie- und Diskothekbetrieb in Stockholm. Die SAC, eine syndikalistische Gewerkschaft mit 100jähriger Tradition, kämpft dort für bessere Arbeitsbedingungen für die Reinigungskräfte. Diese klagen über sittenwidrige Löhne und unmenschliche Arbeitszeiten von häufig sieben Tage die Woche und manchmal bis zu 22 Stunden am Tag. Dadurch sind sie gezwungen, öfters zwischen den Schichten auf Pappkartons in den Gängen zu schlafen. Die Firma konnte sich dies erlauben, da die MigrantInnen, die sie einsetzt, meist keine Arbeitserlaubnis besitzen und sich nicht getraut haben, ihre Stimme zu erheben – bis die SAC kam.

Am 14. Juli verkündete der Richter am Strafgericht von Lissabon das endgültige Urteil gegen die am 25. April während eine antiautoritären Demonstration gegen Faschismus und Kapitalismus verhafteten «Lissabon 11». Jegliche Anklagepunkte wurden aus Mangel an Beweisen fallen gelassen.

Vor einigen Wochen wurde bekannt, dass die Bundesregierung das Elterngeld für die BezieherInnen von Hartz-IV ersatzlos streichen will. Jetzt sickerte durch, dass auch ArbeiterInnen, die für einen Lohn schuften müssen, der nicht zum Leben reicht und die deshalb ergänzendes Hartz-IV beantragt haben, weniger Elterngeld erhalten sollen. Ebenso soll es nach dem Willen der Bundesregierung den sog. "MinijobberInnen" gehen. Begründet wird das mit der Sanierung des Bundeshaushaltes. Doch ein Artikel in der «Süddeutschen Zeitung» legt nahe, dass es der Regierung noch um etwas ganz anderes geht. Ihre Maßnahmen scheinen darauf zu zielen, den Nachwuchs der "gefährlichen Klassen" einzuschränken.

Ein Kommentar zur Weltmeisterschaft von der Zabalaza Anarchist Communist Front (ZACF) Südafrika Die Fußball-Weltmeisterschaft muss als die Schande aufgezeigt werden, die sie ist. Die ZACF verurteilt zutiefst die Scheinheiligkeit und Verlogenheit, mit der die Regierung die Weltmeisterschaft als einzigartige Gelegenheit zur Steigerung der ökonomischen und sozialen Verhältnisse der in Südafrika und Afrika lebenden Bevölkerung präsentiert. Dabei ist und war diese Gelegenheit lediglich eine Fressorgie für das inländische und globale Kapital und die in Südafrika herrschende Elite. Tatsächlich hat das Ereignis verheerende Konsequenzen für die Armen und die arbeitende Klasse in Südafrika – ein Vorgang, der bereits begonnen hat.